Nutzungsbedingungen
Um es einfach auszudrücken: wir hoffen, dass ihr die Seite auf eine faire und ehrliche Weise nützt. Dass ihr niemanden betrügt, keine beleidigenden Kommentare schreibt, nichts kauft ohne es auch zu bezahlen… naja, einfach Anstand beweist.
Wir tun unser Bestes, aus Bbop einen Marktplatz zu machen, auf dem Käufer und Verkäufer darauf vertrauen können, dass ihre Transaktionen glatt und problemlos über die Bühne gehen. Nachdem das nun gesagt wurde, können wir das Risiko, Sachen im Internet zu kaufen, natürlich nicht komplett eliminieren, zumal wir selbst nicht die Verkäufer sind. Falls es Probleme gibt, werden wir aber versuchen, euch so gut es geht zu unterstützen und zu helfen.
Wenn es um Fragen bzgl. Steuern und Zoll geht, seid ihr selbst für deren Klärung verantwortlich. Wir versuchen euch eine ideale Möglichkeit zu bieten, grenzübergreifend zu shoppen, können aber nicht garantieren, dass alle Transaktionen keine steuerlichen Folgen haben werden.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Definitionen
Im Folgenden meint:
Zivilgesetzbuch das tschechische Zivilgesetzbuch (Gesetz Nr. 89/2012, coll. Bürgerliches Gesetzbuch), in der Fassung vom 03.Februar 2012;
Artikel alle beweglichen Sachen, insbesondere Musikinstrumente und deren Zubehör und Ausrüstung;
Vermittlung die Tätigkeit des Betreibers, die in der Zurverfügungstellung eines Marktplatzes besteht, die ein Anbieten und Erwerben von Artikeln durch registrierte Nutzer ermöglicht;
Betreiber das Unternehmen Bbop GmbH, Identifikationsnr.: 03674801, Sitz in Palackého 726/12, 110 00 Prag 1, Tschechische Republik; Firmennummer: C 236109 im Handelsregister des Amtsgerichts Prag geführt;
Kaufvertrag einen von Verkäufer und Käufer geschlossenen verbindlichen Vertrag über den Kauf und Verkauf von Artikeln;
Bbop System ein automatisches System, das vom Betreiber betrieben wird und in dessen Rahmen Artikel von Nutzern angeboten und erworben werden können;
Nutzungsbedingungen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Betreibers die das Vermittlungsverhältnis und die Beziehung zwischen Betreiber und Nutzer regeln;
Käufer eine natürliche oder juristische Person oder Personengesellschaft, die an dem Erwerb eines Artikels interessiert ist;
Verkäufer eine natürliche oder juristische Person oder Personengesellschaft, die an dem Verkauf eines Artikels interessiert ist;
Nutzer sowohl Käufer als auch Verkäufer.
2.Einleitende Vorschriften
Das Vermittlungsverhältnis wird von folgenden Nutzungsbedingungen geregelt:
- Diese Nutzungsbedingungen sind anwendbar auf alle gegenseitigen rechtsgeschäftlichen Beziehungen zwischen Nutzer und Betreiber während der Dauer des Vermittlungsverhältnisses, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist oder sofern die Gültigkeit der Nutzungsbedingungen nicht ausgeschlossen oder sonst abgeändert wurde.
- Die Nutzungsbedingungen sind online unter bbop.eu abrufbar.
- Das Bbop System ermöglicht es Nutzern, Artikel zum Verkauf anzubieten oder zu erwerben und folglich einen Kaufvertrag zu schließen. Der Kauf und Verkauf von Artikeln wird weltweit ausgeführt, wobei der Schwerpunkt der Transaktionen auf dem Gebiet der Europäischen Union liegt.
- Der Betreiber bietet selbst keine Artikel an und wird nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Nutzern über das Bbop System geschlossenen Kaufverträge. Insbesondere regelt der Betreiber nicht den Versand der Artikel und trägt nicht dessen Kosten.
- Der Betreiber ist nicht verpflichtet, die Qualität der über das Bbop System angebotenen Artikel zu prüfen und übernimmt keine Garantie für die rechtmäßige Erfüllung der aus den Kaufverträgen oder anderen Abmachungen resultierenden Verpflichtungen durch die Nutzer. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für Mängel an den angebotenen Artikeln und übernimmt keine Garantie für die angegebene Beschaffenheit der Artikel.
- Ausführlichere Details zur Funktionsweise des Bbop Systems, der Anmeldung und des Handels über das Bbop System sind auf der Website des Betreibers zu finden.
3.Anmeldung als Nutzer
- Die Anmeldung als Nutzer und die Erstellung eines Nutzerkontos sind kostenfrei. Aufgrund der Anmeldung im Bbop System sind die Nutzer berechtigt, Artikel über das Bbop System anzubieten und zu erwerben.
- Der Betreiber behält sich das Recht vor, jedermann die Möglichkeit der Anmeldung im Bbop System ohne Angabe von Gründen zu verweigern, ebenso jederzeit eine bereits erfolgte Anmeldung zu stornieren oder den Zugriff eines Nutzers auf das Bbop System zu beschränken, wie es weiter unten in diesen Nutzungsbedingungen geregelt ist.
4.Angebot und Abschluss eines Kaufvertrags zwischen den Nutzern
- Der Verkäufer, der einen Artikel zum Kauf anbietet, gibt das Angebot im Bbop System ab, indem er den „Verkaufen“ Button anklickt und eine Beschreibung des Artikels zusammen mit einem Verkaufspreis hinterlegt. Das Angebot des Verkäufers, einen Kaufvertrag zu schließen, richtet sich an eine unbestimmte Anzahl von Personen und beinhaltet einen
- vorbestimmten Kaufpreis, oder
- einen unbestimmten Kaufpreis, den der Verkäufer und ein potenzieller Käufer erst aushandeln können.
- Ist der Kaufpreis vom Verkäufer vorbestimmt, nimmt der Käufer das Angebot an und schließt mit dem Verkäufer einen Kaufvertrag indem er den „Jetzt kaufen“ Button anklickt. Der Käufer ist verpflichtet, den Kaufbetrag zu entrichten und der Verkäufer ist verpflichtet, den Artikel an den Käufer zu liefern.
- Ist der Kaufpreis nicht vorbestimmt, kann der potenzielle Käufer dem Verkäufer ein Verkaufspreisangebot machen. Dieses Angebot ist verbindlich. Der Kaufvertrag wird durch die Annahme des Angebots durch den Verkäufer geschlossen. Der Käufer ist verpflichtet, den Kaufbetrag zu entrichten und der Verkäufer ist verpflichtet, den Artikel an den Käufer zu liefern.
- Der Käufer überweist den Kaufpreis auf das Bankkonto des Verkäufers, falls nichts anderweitiges zwischen den Parteien vereinbart wurde. Der Käufer übermittelt dem Verkäufer die Belege für die Bezahlung des Kaufpreises.
- Der Verkäufer liefert den Artikel nach der Bezahlung des Kaufpreises durch den Käufer. Der Verkäufer wählt einen Lieferdienst auf eigene Verantwortung.
5.Preise, Gebühren und Zahlungsbedingungen
- Bbop erhebt keine Gebühren für die geschlossenen Rechtsgeschäfte.
- Zahlungsbedingungen zwischen Verkäufer und Käufer werden von diesen individuell ausgehandelt, siehe Punkt 4.
6.Rechte und Pflichten
- Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den Inhalt der Artikelbeschreibungen. Der Betreiber behält sich vor, Artikelbeschreibungen zu entfernen oder zu ändern und Angebote zu löschen, falls das Angebot, der Kauf, Verkauf oder Gebrauch des Artikels gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstößt oder einen negative Einfluss auf den Ruf oder die Firmenwerte des Betreibers hat.
- Der Betreiber haftet gegenüber Nutzern nicht für tatsächliche Schäden oder Schäden an geschützten Rechten oder immaterielle Schäden die durch die Verletzung der Verpflichtungen der Nutzer aus dem Kaufvertrag resultieren.
- Der Betreiber haftet insbesondere nicht für:
- Lieferungsverzug des erworbenen Artikels;
- Unmöglichkeit der Lieferung und Nichtlieferung durch den Verkäufer;
- Mögliche Mängel des Artikels, einschließlich Rechtsmängel;
- Systemausfälle von PayPal und anderen Anbietern, die vom Betreiber genutzt werden, die während der Anbahnung eines Rechtsgeschäfts geschehen und für die daraus möglicherweise resultierenden Schäden.
- Im Falle des Verdachts einer möglichen Rechtsverletzung ist der Betreiber befugt das entsprechend Angebot oder das Konto des Nutzers zu suspendieren. Der Betreiber wird, falls er die Begehung einer Straftat vermutet, die entsprechenden Behörden verständigen.
- Der Betreiber ist verpflichtet, das Konto des Nutzers, seine Logins und Passwörter vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Der Betreiber haftet nicht für den Verlust von Passwörtern, außer wenn beweisbar ist, dass der Verlust durch vorsätzliche Pflichtverletzung oder grobe Fahrlässigkeit des Betreibers verursacht wurde.
- Der Betreiber führt regelmäßige Wartungen des Bbop Systems durch. Der Betreiber ist berechtigt, Nutzer für eine gewisse Zeit komplett vom Zugang zum Bbop System auszusperren (Lockout). In diesem Fall ist der Betreiber verpflichtet, die Umstände und die Dauer des Lockouts mindestens eine Stunde vorher auf der Plattform anzukündigen, soweit dies möglich ist. Lockouts werden vorwiegend nachts durchgeführt.
- Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die durch technische Probleme des Bbop Systems verursacht werden, es sei denn, diese gehen auf vorsätzliche Pflichtverletzung oder grobe Fahrlässigkeit des Betreibers zurück.
7. Mängelhaftung
- Die Nutzer haben das Recht, Mängel in der Dienstleistung des Betreibers per Email geltend zu machen. Die Adresse ist auf der Plattform aufrufbar. Der Betreiber bearbeitet die Forderung innerhalb von 30 Tagen nach deren Zugang.
- Der Betreiber garantiert nicht die Qualität der Artikel, jedoch können Nutzer eventuelle Mängel per Email an den Betreiber melden. Der Betreiber ist nicht verplichtet, die Beanstandung zu bearbeiten.
8. Beendigung des Vermittlungsverhältnisses
- Das Vermittlungsverhältnis wird durch Abmeldung des Nutzers, Löschung des Nutzerkontos durch den Betreiber oder durch Abgabe eines Angebots durch einen Nutzer, der nicht registriert ist, beendet.
- Der Betreiber und die Nutzer sind insbesondere zu einer Beendigung des Vermittlungsverhältnisses berechtigt, wenn eine erhebliche Vertragsverletzung durch eine der Parteien i.S.d. §2002 Zivilgesetzbuch vorliegt.
- Der Betreiber ist insbesondere zur Löschung des Nutzerkontos berechtigt wenn:
- Der Nutzer vertragliche Bestimmungen erheblich verletzt;
- Der Nutzer den Ruf der Betreibers gefährdet oder schädigt;
- Der Betreiber offenlegt, dass der Nutzer beabsichtigt, Dritten Schaden zu zufügen;
- Der Nutzer andere Artikel als in Punkt 1. definiert anbietet.
- Das Vermittlungsverhältnis endet mit Löschung des Nutzerkontos.
- Datenschutz
- Der Nutzer erklärt sich hiermit zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten, die im Rahmen der Anmeldung hinterlegt wurden, einverstanden, um die Vermittlung durch den Betreiber zu ermöglichen.
- Die Nutzer akzeptieren, dass der Betreiber ihre personenbezogenen Daten an andere Nutzer weitergibt, wenn es zur Durchführung eines bestimmten Kaufs oder Verkaufs eines Artikels erforderlich ist. Personenbezogene Daten der Nutzer können ebenfalls an den Administrator Web 4 all GmbH, Identifikationsnr.: 24846392, Sitz in Chorvátova 1988/3, 110 00 Prag 1, Tschechische Republik, Firmennummer: C 179865 im Handelsregister des Amtsgerichts Prag geführt, weitergegeben werden oder an staatliche Behörden im Rahmen von strafrechtlichen, öffentlich-rechtlichen oder gerichtlichen Verfahren, wenn dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder wenn es auf Anforderung von staatlichen Behörden geschieht.
- Personenbezogene Daten der Nutzer werden für die Dauer des Vermittlungsverhältnisses gespeichert und werden darüber hinaus vom Betreiber für die Dauer behalten, in der nach geltenden Recht mögliche Ansprüche des Betreibers gegen den Nutzer bestehen könnten.
- Die Nutzer können schriftlich anfordern, dass der Betreiber ihre personenbezogenen Daten ändert, korrigiert, blockiert oder löscht.
- Änderung der Nutzungsbedingungen
- Der Betreiber ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen einseitig zu ändern, insbesondere zum Zwecke der Anpassung bei Gesetzesänderungen oder um die Qualität der Dienstleistungen, die über das Bbop System angeboten werden, zu verbessern.
- Der Betreiber benachrichtigt die Nutzer über geplante Änderungen in den Nutzungsbedingungen schriftlich, mindestens einen Tag im Voraus. Die Nutzer können solchen Änderungen widersprechen und sich in diesem Fall von der Plattform abmelden. Falls der Nutzer den Änderungen widerspricht, sich jedoch nicht abmeldet, gilt dies als seine Zustimmungen zu den vorgeschlagenen Änderungen.
- Schlussbestimmungen
- Rechtsgeschäftliche Beziehungen, die sich aus dem Vermittlungsverhältnis ergeben, unterliegen dem Recht der tschechischen Republik. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen tritt das Gesetzesrecht.